Aus der Sitzung vom 11.02.2025

Aus der Sitzung vom 11.02.2025

Der Gemeinderat beschloss die Mitgliedschaft im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München. Der Geschäftsführer des Planungsverbandes, Herr Wißmann, erläuterte dem Gremium den Aufgabenbereich.

Das Gremium legte fest, eine kommunale Wärmeplanung bis zum 30.06.2028 zu erstellen. Dabei findet eine fachliche Begleitung durch die Stadtwerke Rosenheim statt. Herr Hartmann von den Stadtwerken Rosenheim informierte in der Sitzung. Eine Fachfirma wird dabei die Gemeinde Brannenburg bei dem Erarbeiten der Wärmeplanung unterstützen.

Die Geschäftsführung der Firma TnT gGmbH, Frau Licht und Herr Stingl, stellten das künftige Nutzungskonzept des Hauses Marinus am Stein für pflegebedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene vor.

Die Gesundheitspsychologin Frau Unsin vom Christlichen Sozialwerk Degerndorf-Brannenburg-Flintsbach e. V. erläuterte die Umsetzung eines seniorengerechten Quartierskonzeptes und informierte darüber hinaus über den aktuellen Sachstand des Programmes „Selbstbestimmt Leben im Alter (SeLa).

Die Billigung des Entwurfes der 100. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld im Bereich der Fl. Nr. 302/3 der Gemarkung Degerndorf an der Leiblstraße 23 wurde beschlossen. Die Öffentlichkeit und die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange werden am Verfahren beteiligt.

Das Gremium wurde über den Sachstand der Erweiterung der Grund- und Mittelschule informiert.

Die Beschlussfassung bezüglich des Vordaches am Bahnhof Brannenburg wurde zurückgestellt. Versicherungsrechtliche Fragen sind noch zu klären.

Die aktuelle Gewährung einer an den Tierschutzverein Rosenheim zu entrichtenden Pauschale von 0,50 €/Einwohner/Jahr wird beibehalten.

Aus der Sitzung vom 14.01.2025

Aus der Sitzung vom 14.01.2025

Der Gemeinderat billigte den Stand des Entwurfes der 100. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld“ im Bereich der Grundstücke Fl. Nrn. 297/6 und 297/8 der Gemarkung Degerndorf an der Ganghofer Straße und den Stand des Entwurfes der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Am Müllnerweg“ im Bereich der Fl. Nr. 1470/3 der Gemarkung Degerndorf am Müllnerweg 6. Das wiederholte Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/sonstiger Träger öffentlicher Belange wird jeweils durchgeführt.

Der Tagesordnungspunkt bezüglich der Mitgliedschaft im Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München wurde zurückgestellt. Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Planungsverbandes soll die Tätigkeiten im Gemeinderat vorstellen.

Das Gremium bestätigte Herrn Markus Berger als neuen Kommandanten und Frau Christina Antretter als stellvertretende Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Degerndorf.

Brannenburger Gemeindenachrichten April/Mai 2025

Brannenburger Gemeindenachrichten April/Mai 2025

Brannenburger Gemeindenachrichten April/Mai 2025

Sitzung des Bauausschusses vom 03.12.2024

In der Sitzung vom 03.12.2024 wurden folgende Gesuche behandelt:

  1. Vorstellung: Mögliches Entlastungskonzept des Kanalnetzes im Bereich der Sudelfeldstraße
  2. Nachträgliche Genehmigung nach Empfehlung des Wasserwirtschaftsamtes Rosenheim und Überwachung durch geologisches Gutachten; Ausübung einer sofortigen Maßnahme der wasserrechtlichen Genehmigung am Hirschnagelbach – Höhe Anwesen Sudelfeldstraße 117
  3. Bauantrag: Nutzungsänderung der Ferienwohnung zu einer weiteren Wohneinheit auf Fl.-Nr. 311 der Gemarkung Großbrannenberg bei Sankt Margarethen 15; erneute Beschlussfassung
  4. Bauantrag: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 3 Carports und 14 Stellplätzen auf Fl.-Nr. 249/64 der Gemarkung Brannenburg an der Preysingstraße 8; erneute Beschlussfassung
  5. Bauantrag: Aufstellen von zwei Fertiggaragen an Stelle der bestehenden Blechgaragen auf Fl.-Nr. 462/3 der Gemarkung Großbrannenberg bei Baumgarten 6
  6. Bauantrag: Errichtung eines Holzlagerplatzes auf Fl.-Nr. 410 der Gemarkung Brannenburg; Mooseck
  7. Bauvoranfrage: Energetische Sanierung des Dachstuhls inkl. Aufstockung und zwei Quergiebel sowie Anbau eines außenliegenden Treppenhauses mit Aufzug zur Erschließung der einzelnen Geschosse und anschließendem Carport auf Fl.-Nr. 46 der Gemarkung Degerndorf an der Kirchenstraße 19
  8. Tektur zum Bauantrag: Tektur für Errichtung einer zusätzlichen Nutzungseinheit im DG mit Balkon auf der Südseite auf Fl.-Nr. 80/2 der Gemarkung Degerndorf an der Rosenheimer Straße 8
  9. Tektur zum Bauantrag: Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes um ein Nebengebäude zur Lagerung von KFZ (Tektur: Abbruch Garage, Ersatzbau mit Aufzug) auf Fl.-Nr. 659/1 der Gemarkung Brannenburg am St. Margarethenweg 26
  10. Antrag: 2. Verlängerung der Baugenehmigung zur temporären Aufstellung eines Bürocontainers mit Sanitärbereich im Wertstoffhof auf Fl.-Nr. 795/1 der Gemarkung Degerndorf an der Tiefenbacher Straße 18
  11. Antrag: Isolierte Abweichung von den Festsetzungen der gemeindlichen Garagen- und Stellplatzsatzung für den Neubau eines Carports mit Abstellraum auf Fl.-Nr. 659/3 der Gemarkung Brannenburg an der Schrofenstraße 24
  12. Antrag: Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Degerndorf Süd“ für die Errichtung eines Sichtschutzzaunes auf Fl.-Nr. 57/5 der Gemarkung Degerndorf an der Sudelfeldstraße 15

    Aus der Sitzung vom 10.12.2024

    Aus der Sitzung vom 10.12.2024

    Das Gremium wurde über Hochwasserschäden vom Juni 2024 im Bereich der Fahrstraße zwischen Sagbruck und Hörndlbruck unterrichtet.

    Eine Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zum Einrichten eines Gremiums für den Schloßwirt ist nicht notwendig. Eine Beratung zur Besetzung eines Ausschusses ist daher ebenfalls nicht mehr erforderlich. In diesem Zusammenhang wurde die Geschäftsordnung des Gemeinderates geändert: Zur Renovierung und Sanierung der Wendelsteinhalle und des Schloßwirts wurden die Wertgrenzen zur Entscheidungsbefugnis für den ersten Bürgermeister angehoben. Notwendig ist die Rücksprache mit dem zweiten und dritten Bürgermeister.

    Der mit dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Landratsamt Rosenheim, zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft abgeschlossene Mietvertrag für das Haus an der Grießenbachstraße 22 wurde bis 31.12.2027 verlängert.

    Die Gemeinde bestellte neue Mitglieder der Lawinenkommission.

    Die Musikkapelle Brannenburg erhielt für das Jahr 2024 einen Zuschuss.

    Aus der Sitzung vom 19.11.2024

    Aus der Sitzung vom 19.11.2024

    Der Bebauungsplan „Kammerlanderweg“ Nr. 40 für das Einheimischen-Baugebiet mit den
    Grundstücken Fl. Nr. 397/1, 453 T, 457, 457/52 bis 457/97 und 457/107 bis 457/125 der Gemarkung
    Degerndorf zwischen der Milbinger Straße und dem Kammerlanderweg wurde als Satzung beschlossen.

    Die Friedhofsgebührensatzung (FSG), gültig ab 01.01.2025, wurde ebenfalls beschlossen.

    Aus der Sitzung vom 12.11.2024

    Aus der Sitzung vom 12.11.2024

    Der Gemeinderat könnte sich die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Degerndorf Ost“ im Bereich der Fl. Nr. 101/7 der Gemarkung Degerndorf an der Spitzsteinstraße 2 vorstellen. Eine Planfassung soll erstellt werden.

    Die Einleitung des Verfahrens zur 101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld“ im Bereich der Fl. Nr. 302/3 der Gemarkung Degerndorf an der Leiblstraße 23 für die Errichtung eines Einfamilienhauses wurde beschlossen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt.

    Die Defizitverträge mit der Montessori-Kinderhaus Inntal gGmbH und mit dem Kindergartenverein Degerndorf/Brannenburg e. V. , jeweils gültig ab 01.01.2025, wurden genehmigt. Die Gemeinde übernimmt das zusätzliche Defizit der Montessori-Kinderhaus Inntal gGmbH für das Haushaltsjahr 2024.

    Die Hebesatzsatzung, gültig ab dem 01.01.2025 zur Festsetzung der Grundsteuerhebesätze, wurde beschlossen.

    Ein Satzungsentwurf zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zum Einrichten eines Ausschusses für die Wendelsteinhalle und für den Schloßwirt, die entsprechende Änderung der Geschäftsordnung sowie die Besetzung des Gremiums wurden behandelt. Eine endgültige Entscheidung über das Vorgehen soll in der Sitzung im Dezember 2024 erfolgen.

    Sitzung des Bauausschusses vom 15.10.2024

    In der Sitzung vom 15.10.2024 wurden folgende Gesuche behandelt:

    1. Bauantrag: Abbruch eines Geräteschuppens und einer Gartenhütte sowie Neubau einer Garage mit Unterkellerung für Parken und Technik, Errichtung von Stützmauern auf Fl.-Nr 127/23 der Gemarkung Brannenburg am Buchenweg 13a
    2. Bauantrag: Nutzungsänderung der Ferienwohnung zu einer weiteren Wohneinheit auf Fl.-Nr 311 der Gemarkung Großbrannenberg bei Sankt Margarethen 15
    3. Bauantrag: Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes um ein Nebengebäude zur Lagerung von KFZ auf
      Fl.-Nr 659/1 der Gemarkung Brannenburg am St. Margarethenweg 26
    4. Bauantrag: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 3 Carports und 14 Stellplätzen auf Fl.-Nr 249/64 der Gemarkung Brannenburg an der Preysingstraße 8
    5. Antrag: 2. Verlängerung der Baugenehmigung zur Erweiterung der bestehenden Halle für Einstreu- und Außenliegenboxen auf den Fl.-Nrn. 316, 323, 324, 327 der Gemarkung Großbrannenberg bei Sankt Margarethen 13
    6. Antrag: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld“ hinsichtlich Flächen für Garagen auf Fl.-Nr. 342 der Gemarkung Degerndorf an der Mühlenstraße 33a.

      Sitzung des Bauausschusses vom 17.09.2024

      In der Sitzung vom 17.09.2024 wurden folgende Gesuche behandelt:

      1. Ergänzung zur Kanalsanierung in der Leiblstraße, Weidacher Straße, Ganghoferstraße und Hofmillerstraße; Kostenanpassung
      2. Bauantrag: Errichtung einer 5. WE im Dachgeschoss (Bestand), energetische Sanierung des Daches und Neubau einer Schleppgaube auf Fl.-Nr. 57/11 der Gemarkung Brannenburg an der Bräuhausgasse 14
      3. Bauantrag: Nutzungsänderung eines Zweifamilienhauses in ein Dreifamilienhaus auf Fl.-Nr. 918/53 der Gemarkung Degerndorf Am Birkenweg 1
      4. Bauantrag: Errichtung einer Außentreppe mit Balkonverlängerung auf Fl.-Nr. 584/11 der Gemarkung Degerndorf an der Maiwandstraße 1
      5. Bauantrag: Errichtung eines Holzlagerplatzes mit umlaufenden Sichtschutzwall auf Fl.-Nrn. 410 und 474 der Gemarkung Brannenburg Lage: Mooseck
      6. Antrag: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld“ hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche auf Fl.-Nr. 189 der Gemarkung Brannenburg an der Degerndorfer Straße 27
      7. Sanierung der Ortsstraßen; Änderung der Ausführungsphase.
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