Aus der Sitzung vom 17.1.2023

Der Gemeinderat stellte die Niederlegung des Amtes als Gemeinderat und damit auch als Dritter Bürgermeister durch Herrn Helmut Sachse (Freie Wähler) fest. Die Listennachfolgerin der Freien Wähler soll verständigt werden.

Bezugnehmend auf die Erschließungsplanung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 40 Einheimischen-Baugebiet „Kammerlanderweg“ wurde aufgrund der Reduzierung der versiegelten Verkehrsflächen der Anteil an Grünflächen (d.h. Schotterrasenflächen) mit dem Ziel erhöht, differenzierte Oberflächen im Straßenraum zu erzielen (Bereiche der Rehleitenstraße, des Hufnagelweges und des Pfarrer Aicher Weges).

Der Gemeinderat beschloss die 97. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gmain-Weidach-Dreigartenfeld“ mit dem Grundstück an der Leiblstraße 24, Fl.Nr. 301/8 der Gemarkung Degerndorf als Satzung.

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren sowie das dazu gehörige Verzeichnis der Pauschalsätze wurden genehmigt. Der Gemeinderat Brannenburg bestätigte Herrn Martin Grad als Kommandanten und Herrn
Hubert Lechner als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Großbrannenberg.

Aus der Sitzung vom 8.11.2022

Die Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Brannenburg (BGS-EWS) wurde genehmigt. Die Gebietsabflussbeiwertkarte ist Bestandteil der BGS-EWS, gültig ab 1.1.2023. Die Entwässerungssatzung (EWS) wurde neu erlassen.

Zum Tagesordnungspunkt „Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet“ bestand mit einer Auswechslung der Leuchtstoffröhren gegen LED Röhren als Energiesparmaßnahme im Bereich der Mühlenstraße als Beispiel für das weitere Vorgehen Einverständnis. Sofern die Mühlenstraße durch die Umrüstung auf LED optimal ausgeleuchtet ist, sollen alle noch vorhandenen Leuchtstoffröhren gegen LED Röhren ausgewechselt werden. Die Straßenbeleuchtung wird daher belassen.

Das Gremium wurde über die aktuelle Kostenschätzung sowie die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen einer Schulhauserweiterung auf die Gemeinde Brannenburg in Kenntnis gesetzt. Die Beschlussfassung zu dem Tagesordnungspunkt zu der Standortentscheidung über den Neubau einer Kindertageseinrichtung wurde in dieser Sitzung zurückgestellt, da noch (planungs-)rechtliche Fragen zu klären sind.

Der Erlass einer neuen Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren wurde beraten.

Die neuen Defizitvereinbarungen mit dem Kindergartenverein Degerndorf/Brannenburg e.V. und mit der Montessori-Kinderhaus Inntal gGmbH wurden genehmigt.

Für die Sanierung des Parkettbodens im Plattlerraum (Rosenheimer Str. 9) aufgrund der Inanspruchnahme während des Neubaus des Horts erhält der GTEV Riesenkopf Degerndorf einen Zuschuss.

Gemeindeblatt Juni/Juli 2023

Gemeindenachrichten Juni/Juli 2023

Gemeindeblatt April/Mai 2023

Gemeindenachrichten April/Mai 2023

Gemeindeblatt Februar/März 2023

Gemeindenachrichten Februar/März 2023

Gemeindeblatt Dezember 2022/Januar 2023

Gemeindenachrichten Dezember 2022/Januar 2023

Gemeindeblatt August/September 2022

Gemeindenachrichten Oktober/November 2022

Gemeindeblatt August/September 2022

Gemeindenachrichten August/September 2022

Gemeindeblatt Juni/Juli 2022

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